Post vom OB: Glasfaser, Nonner Rampe und Kommunale Wärmeplanung

Christoph Lung

Liebe Reichenhallerinnen, Liebe Reichenhaller,

wir befinden uns im Herbst und die Blätter vieler Bäume im Reichenhaller Tal haben sich zwischenzeitlich verfärbt und tauchen unsere Landschaft in ein herrliches Farbenmeer. Auch politisch hat sich einiges getan und ich möchte diese Gelegenheit nutzen, Ihnen drei aktuelle Themen näherzubringen, die den Stadtrat und mich als Oberbürgermeister zuletzt beschäftigt haben: Der Glasfaser-Ausbau, das Wasserkraftwerk Nonner Rampe und die Kommunale Wärmeplanung!

Schnelles Internet ist zu einem Element moderner Daseinsvorsorge geworden. Das hatte die Reichenhaller CSU schon vor zehn Jahren erkannt und darum das Vorhaben der Stadtwerke mit-initiiert, das Geschäftsfeld Multimedia aufzubauen. Doch Fakt ist: Das Fortschreiten der Technik und die hohen Kosten in einem ländlichen Umfeld machen es unmöglich, eigenwirtschaftlich das gesamte Stadtgebiet auf FTTH-Standard zu bringen.

Darum hat die Stadt Bad Reichenhall auf mein Betreiben hin auch die nächsten Schritte angestrengt, um das Ziel eines flächendeckenden FTTH-Standards im gesamten Stadtgebiet zu erreichen. Das Markterkundungsverfahren hat gezeigt, dass Marzoll, Nonn und Teile von Karlstein nicht eigenwirtschaftlich, sondern nur mit Hilfe staatlicher Unterstützung ausgebaut werden können. Die kommerziellen Anbieter haben nur Interesse an den dichter besiedelten Gebieten der Kernstadt. Wir bemühen uns also intensiv um staatliche Fördermittel, weil wir nur so das gesamte Stadtgebiet erschließen können. Dabei wurden wir aber letztes Jahr jäh ausgebremst, als die Bundesregierung das Antragsportal abrupt schloss und etliche Kommunen vor den Kopf stieß. Wir nehmen 2023 einen neuen Anlauf und konnten fristgerecht unseren Förderantrag einreichen – allein: Das Förderprogramm ist in Bayern dreifach überzeichnet! Insofern bleibt abzuwarten, ob wir zum Zuge kommen. Wir bleiben in jedem Falle am Ball!

Das Wasserkraftwerk Nonner Rampe ist gleichfalls ein Langzeit-Thema, überlegt und geplant wird nämlich schon fast 10 Jahre. Manchem scheint die Realisierung vielleicht noch in weiter Ferne. Tatsächlich aber hat das Projekt dank der beiden Projektträger Stadtwerke Bad Reichenhall und den Bayerische Landkraftwerken erheblich an Fahrt aufgenommen. Im Oktober wurde hierzu im Stadtrat eine aktualisierte Projektplanung vorgestellt, die nunmehr vorsieht, dass der neue Nonner Steg über das Wehr geführt werden soll. Damit wird ein wesentlicher Wunsch der Stadt Bad Reichenhall erfüllt. Ich persönlich stehe für das Projekt ein und möchte an dieser Stelle auch nochmals die Argumente dafür anführen: Das Kraftwerk ist ein echter Beitrag zur Versorgungssicherheit. Es wird grundlastfähig Strom für rund 20% aller Reichenhaller Privathaushalte liefern. Es ist somit ein wesentlicher Beitrag zum Klimaschutz und sichert uns regionale Wertschöpfung, die noch dazu komplett in öffentlicher Hand liegen wird. Auch ökologisch gibt es Verbesserungen: Der Zustand der Saalach wird sich verbessern und auch die Durchlässigkeit für Fische steigt gegenüber dem jetzigen Rampenbauwerk, das zwar hübsch aussieht, tatsächlich aber aus massivem Beton ist. Die Saalach wurde in der Vergangenheit kanalisiert und aus der Stadt „herausgedrängt“ – jetzt ist es an der Zeit, die Energie dieses Gebirgsflusses auch für die Stadt Bad Reichenhall und ihre Bürger zu nutzen.

Zuletzt möchte ich noch auf die Kommunale Wärmeplanung zu sprechen kommen: Die Bundesgesetzgebung sieht vor, dass Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern bis Ende 2028 eine eigene Wärmeplanung vorlegen müssen. Konkret muss darüber nachgedacht werden, in welchem Stadtgebiet welcher Wärmeträger zum Einsatz kommt. Die Ergebnisse werden dann über das BauGB für den Einzelnen verpflichtend. Um die Zeit bestmöglich auszunutzen, hat der Stadtrat beschlossen, in dieses Projekt einzusteigen und auch dieser Herausforderung aktiv anzugehen. Davon gibt es derzeit nicht zu knapp – und ich arbeite gerne auch weiterhin für Sie!

Herzlichst

Ihr Dr. Christoph Lung

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