Post vom OB: Rückschau und Blick ins neue Jahr 2024

Dr. Christoph Lung

Liebe Reichenhallerinnen, Liebe Reichenhaller,

geht es Ihnen nicht auch so? Die Zeit ist schier verflogen und nun ist schon wieder Weihnachten und das Jahr 2023 neigt sich dem Ende entgegen.

Somit möchte ich Ihnen eine kurze Rückschau über die letzten Wochen geben und zugleich mit Ihnen einen Blick ins neue Jahr 2024 wagen.

Die Stadt Bad Reichenhall hat eine große Fülle von Aufgaben zu bewältigen. Und weil nicht alles in der Verwaltung optimal zu bewerkstelligen wäre, bedienen wir uns dafür einiger städtischer Gesellschaften. Die Stadtwerke als Kommunalunternehmen sind zuständig für die Kommunale Daseinsvorsorge mit Gas, Wasser, Strom etc. Die Bad Reichenhaller Wohnbau GmbH kümmert sich um bezahlbaren Wohnraum. Die Staatsbad Bad Reichenhall / Bayerisch Gmain GmbH betreibt u.a. den Kurgarten sowie die Rupertus-Therme und ist für das Kurwesen zuständig. Die Bad Reichenhaller Tourismus und Stadtmarketing GmbH wiederum vermarktet die Alpenstadt Bad Reichenhall auf allen Ebenen und zeichnet für etliche Veranstaltungen verantwortlich wie zum Beispiel für den Christkindlmarkt. Ich habe in den letzten Jahren die Aufgabe übernommen, als Gesellschaftervertreter manche Veränderung in diesen Gesellschaften zu bewirken und teils neue Strukturen zu implementieren. Ich bin froh und dankbar, dass zum Jahreswechsel 2024 nun erstmals in meiner Amtszeit alle städtischen Gesellschaften optimal aufgestellt sind: Alle Geschäftsführerposten sind hochkompetent besetzt und es steht jeweils ein schlagkräftiges Mitarbeiter-Team bestens motiviert bereit, um im kommenden Jahr die zahlreiche Zukunftsaufgaben anzugehen. In diesem Zusammenhang möchte ich allen ein herzliches Dankeschön sagen, die in den städtischen Gesellschaften für unsere Stadt arbeiten!

Eine Aufgabe, die uns als Stadt im Jahr 2023 sehr gefordert hat, ist die Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) Dieses ist informelles Planungsinstrument für die Entwicklung unserer Stadt bis ins Jahr 2040 und zugleich wichtige (bislang fehlende!) Voraussetzung für Fördermittel aus der Städtebauförderung. Begonnen haben wir das Jahr mit einem Stadtrundgang mit dem Planungsbüro Schirmer und weiteren Fachexperten. Im April fand eine Veranstaltung mit zahlreichen Bürgern statt, bei der wir etliche Meinungen und Ideen gewinnen konnten. Über den Mai hinweg schloss sich eine Online-Befragung an, die wiederum eine bemerkenswert hohe Beteiligung erbrachte. Im Juli und Dezember wurde der Stadtrat jeweils ausführlich über den Zwischenstand des ISEK informiert, dazwischen wurde fleißig gearbeitet. Und nun steht der nächste Schritt an: Ich lade Sie bereits jetzt herzlich dazu ein, am 15. Januar 2024 um 18 Uhr im Magazin3 an der Zukunftswerkstatt für die Bürgerschaft teilzunehmen. Für weitergehende Informationen dient Ihnen dieser Link: https://www.stadt-bad-reichenhall.de/pressemitteilungen/bad-reichenhall-2040-einladung-zur-zukunftswerkstatt

Es ist das Ziel, das ISEK bis Mitte des Jahres 2024 unter Dach und Fach zu haben – für die Stadt Bad Rechenhall ergeben sich damit neue Möglichkeiten. Und damit werde ich zugleich eines meiner zentralen Wahlversprechen eingelöst haben.

Zuletzt ein Blick auf die Finanzen: Auch wenn wir die letzten Jahre in Bad Reichenhall sehr gut gewirtschaftet haben und den Schuldenstand trotz der schwierigen Lage sogar leicht reduzieren konnten, droht in den nächsten Jahren eine Explosion der Schulden. Es wird Schwerstarbeit werden, für 2024 einen von der Rechtsaufsicht genehmigungsfähigen Haushalt zu verabschieden. Verantwortlich dafür sind u.a. enorme Investitionen in die städtischen Schulen, aber auch die absehbar stark ansteigende Kreisumlage. Ich spreche es ganz offen sowie klar und deutlich an: Der Landkreis Berchtesgadener Land wird viel Geld für seine Schulbaumaßnahmen und die örtlichen Kliniken benötigen, das über die Kreisumlage mitzufinanzieren ist. Wir werden in der Stadt Bad Reichenhall zweifellos den Rotstift ansetzen müssen. Ich fordere darüber hinaus aber, dass der Landkreis selbst jeden Ausgabeposten kritisch überprüft. Anderenfalls würde den Gemeinden jede Luft zum Atmen genommen. Es werden schwierige Verhandlungen zu Beginn des neuen Jahres, soviel ist sicher.

Gleichwohl bleibe ich optimistisch und freue mich auf die kommende Zeit. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien nun zunächst einmal frohe und gesegnete Weihnachten – und dann den sprichwörtlich „guten Rutsch“ in ein glückliches und gesundes neues Jahr 2024!

Herzlichst

Ihr Dr. Christoph Lung

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